| Nutzungs - und Geschäftsbedingungen |
I. Allgemeine Nutzungsbedingungen der Webseite elternnetz.de
EntgegenstehendenGeschäftsbedingungen eines Nutzers, auch eines gewerblichen Nutzers, haben keine Geltung. Die Nutzungsbedingungen von elternnetz.de gelten ausschließlich. Andere Geschäftsbedingungen werden nur dann Vertragsbestandteil, wenn die Betreiber der Webeite elternnetz.de ihrer Geltung im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt haben. Der Nutzer nimmt diese Nutzungsbedingungen bei der Einrichtung eines Nutzerkontos zur Kenntnis und akzeptiert in der jeweilis vorliegenden Fassung und ohne Einschränkung.
§ 1 Inhalte auf elternnetz.de
Die Betreiber von elternnetz.de übernehmen keinerlei Gewähr für die Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität oder sonstigen Inhalte der bereitgestellten Texte, Fotos, E-Mail-Adressen oder sonstigen Informationen. Dafür verantwortlich sind die jeweiligen Inserenten, Autoren und Nutzer. Zudem behält sich elternnetz.de das Recht vor, Elemente der Seite sowie das komplette Angebot ohne vorherige Ankündigung zu verändern, ergänzen oder zu löschen. Auch kann die Veröffentlichung zeitweise endgültig eingestellt werden.
§ 2 Verweise / Links:
Die Website elternnetz.de enthält Links zu den Webseiten Dritter. Es handelt sich dabei nicht um Angebote von elternnetz.de, sondern um bloße Hinweise und völlig fremde Inhalte. Die Betreiber von elternnetz.de ist für die Verfügbarkeit dieser Inhalte nicht haftbar. Zudem distanzieren sich elternnetz.de und deren Betreiber von den Inhalten Dritter und machen sich diese nicht zu eigen.
§ 3 Urheberrechte und Markenschutz
Die ausschließlichen urheberrechtlichen Nutzungsrechte der Website wie z.B. Grafiken, Logos, Layouts, Stylesheets oder die farbliche Gestaltung sind im Besitz von elternnetz.de, ebenso die Rechte an der Website als Datenbankwerk gemäß § 4 Abs. 2 UrhG und als Datenbank gemäß § 87a UrhG.
Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass die auf den Websites enthaltenen Bilder dem Urheberrecht Dritter unterliegen können. Die Elemente des Webauftritts, insbesondere für Logos und Embleme von elternnetz.de, sind markenrechtlich geschützt durchdie Betreiber. Den Personen, die Layouts, Grafiken, Texte oder Bilder unbefugt kopieren, öffentlich zugänglich machen oder verbreiten oder sonst urheberrechtlich nutzen drohen die Verfolgung und rechtliche Konsequenzen durch elternnetz.de bzw. durch die Betreiber.
§ 4 Nutzungsrechte
Der Nutzer versichert mit dem Upload / Hochladen von Bildern, Texten oder Multimediadateien, dass er
- entweder der Urheber der entsprechenden Dateien ist
- diese frei von Rechten Dritten sind
- kein Persönlichkietsrechte Dritter verletzt werden und
- er die erforderlichen Nutzungsrechte zum Upload und zur Veröffentlichung auf elternnetz.de besitzt .
Mit dem Veröffentlichung von Bildern, Texten oder Multimediadateien erteilt der Nutzer den Betreibern von elternnetz ein unbefristetes und unwiderrufliches Recht zur nicht-ausschließlichen Nutzung der zur Verfügung gestellten Dateien innerhalb der Veröffentlichung elternnetz.de.
Bei Profilbildern versichert der Nutzer, dass er die auf dem Bild abgelichtete Person ist und das Bild nicht die Persönlichkeitsrechte Dritter verletzt oder gegen geltendes Urheberrecht verstößt.
Bei Zuwiderhandlungen gegen geltendes Urheber- oder Markenrecht behält sich terramedia vor, die Bilder oder Dateien ohne Hinweis von elternnetz.de umgehend zu entfernen.
§ 5 Gewährleistung
Für die ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite geben die Betreiber der Webseite elternnetz.de keine Gewährleistung.
§ 6 Haftung
Sofern es sich nicht um grob fahrlässige oder vorsätzliche Handlungen handelt, sind Schadensersatzforderung, unabhängig von der Art der Pflichtverletzung, ausgeschlossen. Die Betreiber von elternnetz.de haften nur im Falle einer wesentlichen Vertragsverletzung bis zur vorhersehbaren Schadenshöhe. Die genannten Ausschlüsse gelten nicht für Verletzungen der Gesundheit des Körpers oder lebensbedrohender Natur. Die Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für die Mitarbeiter des Betreibers von elternnetz.de.
§ 7 Datenschutz
elternnetz.de behandelt alle personenbezogenen Daten mit der höchstmöglichen Vertraulichkeit und gibt diese nicht zu Werbezwecken oder ähnlichem weiter. Nur wenn die Betreiber von elternnetz.de gesetzlich dazu verpflichtet sind, werden die Daten von Inserenten oder sonstigen Kunden bekannt gegeben. Trotz des erschwerten Zugriffs auf die Bilder der Seite ist ein Missbrauch durch Dritte nicht auszuschließen.
§ 8 Änderung der Nutzungsbedingungen
Das Recht, diese Nutzungsbedingungen zu ändern und neu zu veröffentlichen, behalten sich die Betreiber von elternnetz.de vor. Der Termin der Veränderung wird angegeben und die Bedingungen für laufende Verträge, die vor der Veränderung entstanden, bleiben bestehen.
§ 8 Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen unwirksam sein oder werden, so bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen davon unberührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmungen tritt automatisch eine Ersatzregelung, die dem mit den unwirksamen Bestimmungen angestrebten Zweck möglichst nahekommt.
II. Geschäftsbedingungen für Inserenten im Marktplatz auf elternnetz.de
Diese Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge mit dem Betreiber der Website elternnetz.de, namentlich der terramedia GmbH (nachfolgend Betreiber genannt), Elisabethstr. 23, 50226 Frechen. Eine Annahme der Anzeige ist ohne die Zustimmung zu diesen Bedingungen ausgeschlossen. Entgegenstehende Geschäftsbedingungen eines Kunden sind ausgeschlossen.
§ 1 Geltungsbereich
terramedia liefert auf der von ihr betriebenen Internetplattform elternnetz.de die Möglichkeit, in einem Marktplatz passende Produkte zu den auf der Seite enthaltenen Kategorien zu inserieren. Dazu zählt die Aufgabe und Erstellung von Anzeigen, der Zugriff auf die Datenbanken von elternnetz.de sowie die Möglichkeit zur Schaltung von Werbung und Links innerhalb dieses Marktplatzes oder der übrigen Webseite elternnetz.de.
§ 2 Abschluss des Vertrags
Durch die Übermittlung der für eine Anzeige relevanten Daten gibt der Nutzer gegenüber terramedia ein Angebot zu einer zeitlich begrenzten Speicherung und Bereitstellung des Inhalts im Marktplatz von elternnetz.de ab. Die Veröffentlichung liegt im Ermessen von terramedia als der Betreiber von elternnetz.de. Nach Bestätigung per E-Mail kommt der Vertrag zustande. In der Regel ist der Vertrag wirksam, wenn die Anzeige vonden Betreibern von elternnetz.de angenommen und im Marktplatz geschaltet wurde.
Ob ein Inhalt auf der elternnetz.de freigeschaltet wird, liegt allein im Ermessen des Betreibers von elternnetz.de. Der Betreiber kann jederzeit die Veröffentlichung von Anzeigen verweigern. Dabei ist er nicht verpflichtet, Gründe anzugeben.
Der Betreiber von elternnetz.de ist dazu befugt, die Verfügbarkeit von Inhalten aus der Datenbank räumlich und zeitlich zu begrenzen. Auch zum Löschen von Inhalten ist der Betreiber berechtigt. Sollte eine Anzeige gegen die bestehenden Gesetze verstoßen oder gegen die Verbote durch Behörden verstoßen, kann die Veröffentlichung auf elternnetz.de verhindert werden. Der Betreiber behält sich das Recht vor, alle Anzeigen vor der Veröffentlichung zu überprüfen. Auch sittenwidrige oder unzumutbare Anzeigen werden von elternnetz.de nicht freigeschaltet, wobei der Betreiber von elternnetz.de zu einer diesbezüglichen Prüfung nicht verpflichtet ist.
§ 3 Die Leistungen auf marktplatz
Mit den vorgegeben Eingabemöglichkeiten kann ein Nutzer des Marktplatzes eine unbegrenzte Anzahl von Inhalten in den vorgegebenen Rubriken veröffentlichen. Nach dem Eintrag erhält der Kunde eine Voransicht der zu schaltenden Anzeige, es sei denn, sie enthält unzulässige Inhalte, welche ohne Angabe von Gründen von elternnetz.de teilweise oder komplett gelöscht werden können. Der Inhalt wird auf elternnetz.de veröffentlicht und unter der gewählten Rubrik erscheinen.
Die Anzeigen im Marktplatz werden 90 Tage bzw. für die in der Eingabemaske vorgegebene Zeit veröffentlicht. Inserenten können ihre Anzeigen jederzeit deaktivieren, bleiben als gewerblicher Nutzer allerdings in diesem Fall zur Zahlung verpflichtet. Es besteht seitens elternnetz.de keine Verpflichtung in der Datenbank zu speichern oder die Anzeigen anderweitig zur Verfügung zu behalten. Änderungen der Leistungen von elternnetz.de sind möglich, sofern grundsätzliche Leistungen nicht berührt werden und zumutbar sind.
Bei der Veröffentlichung einer Vielzahl von Anzeigen durch Nutzer gewerblicher Natur werden diese von elternnetz.de in das für die Darstellung auf der Seite notwendige Format umformatiert und eingetragen. Es findet lediglich eine Veränderung der Datenstruktur statt. Die eigentlichen Inhalte werden davon nicht berührt. Eventuell kann der Kunde die Möglichkeit zur Aktualisierung dieser Daten nach einer gewissen Zeit erhalten. Ob er dieses Angebot wahrnehmen möchte, ist Entscheidung des jeweiligen Nutzers. Eine spätere Aktualisierung verlängert nicht die Dauer der Veröffentlichung, sondern stellt einen neuen Auftrag dar.
§ 4 Verpflichtungen des Kunden
Stellt ein Nutzer Inhalte auf den Marktplatz von elternnetz.de, so ist er für diese, so wie für deren rechtzeitige und vollständige Überlassung selbst verantwortlich. Die unbeschränkte Geschäftsfähigkeit ist die Voraussetzung für die Speicherung von Inhalten in die Datenbank von elternnetz.de. Vor der Nutzung des Angebots muss ein Inserent sich registrieren und ist dabei verpflichtet, wahrheitsgemäße Angaben zu machen. In der Datenschutzerklärung finden sich Informationen zu den bei der Registrierung erfassten personenbezogenen Daten.
Die Vollständigkeit der von ihm eingestellten Daten obliegt der Pflicht des Kunden. Ebenso ist er dafür verantwortlich, dass diese Angaben den Tatsachen entsprechen. Eine Anzeige muss alle relevanten Informationen für einen zukünftigen Interessenten enthalten. Fehler und Schäden, welche nicht nur zur unerheblichen Minderung des Wertes eines Produktes führen, müssen wahrheitsgemäß angegeben werden. Wenn Bilder zu einem in einer Anzeige beschriebenen Produkt veröffentlicht werden, müssen diese das in der Anzeige beschriebene Objekt zeigen und keine anderen Objekte abbilden. Auch die Manipulation von eingestellten Fotos ist untersagt. Der Kunde versichert, dass er im Besitz der urheberrechtlichen Nutzungs- und Verwertungsrechte der von ihm eingestellten Bilder ist und keine Verletzung der Rechte Dritte mit der Folge von eventuellen Schadensersatzansprüchen vorliegt. Ohne eine ausdrückliche Einwilligung ist das Einstellen von Inhalten Dritter unzulässig. Ebenso dürfen ohne Einwilligung Dritter nicht deren Telefonnummern oder Adressen in die Datenbank gespeichert werden.
Wird eine Anzeige in eine falsche Rubrik gestellt, so ist dies unzulässig. Der Betreiber von elternnetz.de ist dazu berechtigt, dieses ohne Benachrichtigung des Kunden zu korrigieren. Verstoßen Inhalte gegen die bestehenden Gesetze (insbesondere Strafrecht, Wettbewerbsrecht, Urheberrecht etc.), so dürfen diese nicht veröffentlicht werden. Das ist eine Verpflichtung des Kunden. Jegliche Ansprüche Dritter, die bei einem Inserat geltend gemacht werden, dürfen nicht beim Betreiber von elternnetz.de geltend gemacht werden. Der Kunde stellt den Betreiber von elternnetz.de davon vollumfänglich frei und übernimmt die Kosten einer rechtlichen Auseinandersetzung für den Betreiber von elternnetz.de.
Mit Viren behaftete Inhalte kann der Betreiber von elternnetz.de ohne rückwirkende Ansprüche des Kunden löschen. Der Kunde haftet dafür, dass seine Daten keine Viren enthalten. Der Betreiber von elternnetz.de behält sich das Recht vor, Schadensansprüche bei Schäden durch Viren geltend zu machen.
Wenn ein Inserent Service-Telefonnummern im Marktplatz von elternnetz.de angibt, kann er vom Angebot der Seite ausgeschlossen werden. Diese Angaben, insbesondere Telefonnummern mit der Vorwahl „0190“ sind unzulässig. Bei gewerblichen Anzeigen besteht die Pflicht, ein Impressum bereit zu stellen. Wer Anzeigen zwecks nachhaltiger gewerblicher Tätigen und nicht aus privater Gelegenheit einstellt, muss ein Impressum gemäß den gesetzlichen Vorgaben des 5 I Nr. 1 TMG aufnehmen. Dazu gehören der vollständige Name, die Anschrift und eine gültige E-Mail-Adresse, unter der Inserent erreichbar ist. Desweiteren müssen Rechtsform des Anbieters, der Vertretungsberechtigte sowie das Register und die Registernummer, die Umsatzsteueridentifikationsnummer bzw. Wirtschaftsidentifikationsnummer angegeben werden. Auch weitere Angaben (zuständige Aufsichtsbehörde) können erforderlich sein. Dass ein Impressum der korrekten Form entspricht, liegt in der Verantwortung des jeweiligen Anbieters. Der Betreiber von elternnetz.de hat nicht die Pflicht, eine diesbezügliche Überprüfung durch zu führen.
§ 5 Haftung für den Inhalt von Anzeigen
Die Überprüfung, ob Rechte Dritter bei den Inseraten verletzt werden, liegt nicht in der Verantwortung des Betreibers von elternnetz.de. Ebenso wenig ist der Betreiber von elternnetz.de verpflichtet, diese auf eventuelle Rechtsverletzungen zu überprüfen. Der betreiber von elternnetz.de ist berechtigt, solche Anzeigen ganz oder teilweise zu löschen sowie deren Abrufbarkeit zu verhindern. Dabei muss der Kunde vorher nicht informiert werden. Dieser Fall ist gegeben, wenn Anzeigentexte oder sonstige übermittelte Daten rechts- oder sachwidrigen Inhalt haben, die Rechte Dritter verletzen und/oder gegen diese Geschäftsbedingungen verstoßen. Auch Teile eines Textes können entfernt werden. Ansprüche können seitens des Kunden hier nicht geltend gemacht werden.
§ 6 Datenschutz
Durch die elektronische Übermittlung von Daten stimmt der Kunde der Verarbeitung dieser Daten durch elternnetz.de ausdrücklich zu. Der Kunde hat das Recht, diese Zustimmung jederzeit zu widerrufen. Außerdem ist der Kunde berechtigt, seine Daten nach vorangegangener elektronischer Mitteilung an den Betreiber von elternnetz.de den Bestand und den Umfang seiner gespeicherten Daten einzusehen. Die Informationen dazu sind in der Datenschutzerklärung enthalten.
§ 7 Mängelhaftung/Gewährleistung
Der betreiber von elternnetz.de übernimmt keine Verantwortung für die zwischen Inserent und Interessent geschlossen Verträge und wird auch nicht als Vermittler tätig werden. Dies betrifft die Vertragsanbahnung, den Vertragsabschluss und die Durchführung des Vertrages. Zudem wird kein Gewähr für die Integrität und Identität des Kunden sowie für dessen wahrheitsgemäße Angaben übernommen.
Es wird keine Gewährleistung für unbeschränkte und fehlerfreie Verfügbarkeit der Seite übernommen, da das aufgrund von unvorhersehbaren technischen Problemen des Mediums Internet nicht möglich ist. Das gilt auch für die korrekte Wiedergabe der freigeschalteten Inhalte und die Datenbank. Wird eine Anzeige fehlerhaft veröffentlicht, so hat der gewerbliche Kunde Anspruch auf Zahlungsminderung in angemessenem Umfang oder auf Veröffentlichung einer neuen, fehlerfreien Anzeige. Sollte diese erneut fehlerhaft sein und verstreicht zudem eine angemessene Frist ohne Ergebnis, kann der gewerbliche Inserent vom Vertrag zur Veröffentlichung zurücktreten. Eine Minderung der Zahlung ist ebenso möglich.
Liegt ein beidseitiges Handelsgeschäft vor, so ist der Inserent verpflichtet, die Anzeige unmittelbar nach ihrer ersten Veröffentlichung auf ihre Richtigkeit und Vollständigkeit hin zu überprüfen. Sind Fehler vorhanden, sind diese unverzüglich dem Betreiber von elternnetz.de anzuzeigen. Offensichtliche Mängel müssen unverzüglich angezeigt werden nach der ersten Freischaltung, verdeckte Fehler sind unverzüglich nach ihrer Entdeckung zu melden. Wenn dies nicht geschieht, wird die Anzeige als fehlerfrei genehmigt. Es besteht eine Frist von vier Wochen für Reklamationen nach deren Freischaltung, in denen der Kunde diese erklären muss.
§ 8 Haftung
Für die veröffentlichten Inhalte ist allein der Kunde verantwortlich. Die Inhalte im Marktplatz von elternnetz.de sind für denm Betreiber elternnetz.de fremd. Damit ist der Betreiber von elternnetz.de auch nicht für deren Richtigkeit und rechtliche Zulässigkeit verantwortlich. Es werden durch den Betreiber von elternnetz.de lediglich die technischen Voraussetzungen zur Möglichkeit der Anzeigenschaltung für Dritte ermöglicht.
Eine Haftung durch den Betreiber von elternnetz.de ist ausgeschlossen, soweit sie nicht auf eine vorsätzliche Handlung oder grobe Fahrlässigkeit durch den Betreiber von elternnetz.de, ihre gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen zurück zu führen ist oder eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wurde. Wenn das der Fall ist, bleibt die Haftung auf den vorhersehbaren, auf den Vertrag bezogenen Schaden beschränkt.
Der Marktplatz auf elternnetz.de enthält Links zu anderen Webseiten. Der Betreiber von Elternnetz.de distanziert sich ausdrücklich von diesen Inhalten und hat keinen Einfluss auf deren Gestaltung oder Zulässigkeit. Sie sind für den Betreiber von elternnetz.de fremd.
§ 9 Widerruf/Frist
Ist der Kunde Verbraucher, kann er seinen Auftrag nach § 355 BGB widerrufen. Der Widerruf ist binnen zwei Wochen bei der
terramedia GmbH, Elisabethstr. 23, 50226 Frechen, Fax: 02234 - 996633
auf jedem dauerhaften Datenträger (z.B. Brief, Postkarte oder Telefax) zu erklären. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Die Widerrufsfrist beginnt erst nach erfolgter Information des Verbrauchers nach § 2 Fernabsatzgesetz sowie nach einer Belehrung über sein Widerrufsrecht, nicht jedoch vor dem Tag des Vertragsschlusses Das Widerspruchsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Betreiber von elternnetz.de mit der Ausführung der Dienstleistung mit Zustimmung des Kunden begonnen hat oder der Kunde diese selbst veranlasst hat (z.B. durch das Einstellen von Objekten in den Marktplatz von elternnetz.de).
§ 10 Änderung der Geschäftsbedingungen
Das Recht zur Änderung dieser Geschäftsbedingungen behält sich der betreiber von elternnetz.de vor. Sie können jederzeit geändert werden, wobei die Änderungen grundsätzlich für alle ab dem Veränderungszeitpunkt eingegangenen Vertragsverhältnisse gelten.
Das Recht, seine Geschäftsbedingungen auch mit Wirkung für laufende Verhältnisse zu ändern, behält sich der Betreiber von elternnetz.de ebenfalls vor. Binnen zwei Wochen kann ein Kunde diesen Änderungen widersprechen, ansonsten gelten die neuen AGB als angenommen. Bei einem fristgemäßen Widerspruch des Kunden gegen die geänderten Geschäftsbedingungen ist der Betreiber von elternnetz.de berechtigt, den mit dem Kunden bestehenden Vertrag zu dem Zeitpunkt der Änderung zu kündigen. Das hat zur Folge, dass entsprechende Inhalte des Kunden aus der Datenbank gelöscht werden. Hieraus entsteht kein Anspruch für den Kunden, den er geltend machen kann.
§ 11 Sonstiges
Erfüllungsort ist Frechen. Als Gerichtsstand für Geschäfte mit Kaufleuten ist Köln vereinbart. Sollten einzelne Klauseln unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der anderen Klauseln nicht.
Nutzungsbedingungen & Geschäftsbedingungen Stand 04. März 2010 |
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